Oder: Die Schotter-Mitzi und die Wirklichkeit
Unser aller Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) hat einen neuen Feind ausgemacht. Nach Arigona Zogaj soll's offenbar den Zivildienern an den Kragen gehen. Zumindest denen, die krank werden.
Rotes Kreuz, Samariterbund, Caritas und Co, kurz: alle Organisationen, die Zivildiener beschäftigen, stehen vor dem Zusammenbruch. So sieht die Welt aus. Zumindest die Welt der Maria Fekter. Die Zivildiener, diese Wehrdienstverweigerer und Drückberger, werden dauernd zu Fleiß krank. Natürlich sagt sie das nicht so offen. Nur, wenn sie vom dauernden Missbrauch des Krankenstandes spricht, wird klar, was sie meint. Wenn Zivildiener krank werden, sollen sie nachdienen müssen, meint sie in offenbar ehrlicher Entrüstung.
Wie beinahe immer bei Fekters Forderungen deckt sich das nicht ganz mit diesem kleinen, unwichtigen Detail, das sich Wirklichkeit nennt. Keine der großen Organisationen, die Zivildiener beschäftigen, hat Probleme mit dauerkranken Zivildienern. Außerdem gibt es schon die Regelung, dass der Zivildienst ab 24 Tagen Krankenstand unterbrochen werden kann. Womit sich Fekters Forderung bei boshafter Betrachtung vielleicht ein ganz klein wenig ad absurdum führt. Nur derlei hat unser aller Innenministerin noch nie gekümmert.
Braucht Fekter ein neues Feindbild?
Entweder braucht sie ein neues Feindbild. Oder ihr ist fad. Arigona Zogaj interessiert im Moment niemanden mehr. Die Geschichte mit Eberau ist nicht sonderlich publikumswirksam, seitdem sie und der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ein Populismus-Match liefern. Wer bietet sich da mehr an als Zivildiener, in den Augen derer von rechts des gesunden Menschenverstandes ohnehin nur Drückeberger und zu weich für das Bundesheer, das noch aus jedem Jüngling einen g'standenen Mann gemacht hat. Schussfest, vaterlandstreu und vor allem befehlshörig bis unterwürfig.
Insofern kein blöder Gedanke, als Zivildiener kaum eine Lobby haben, im Gegensatz zu Bundesheersoldaten. Zivildiener werden schon jetzt gegenüber denen, die "an der Waffe dienen" diskriminiert. Sie müssen drei Monate länger dienen, bekommen weniger Geld und leisten sehr häufig wesentlich anstrengendere und herausforderndere Dienste als die meisten Wehrmänner. (Womit ausdrücklich nicht gemeint ist, dass der Wehrdienst ein Spaziergang ist). Dazu so gut wie kein Urlaubsanspruch, die Sache mit der Verpflegung wurde auch erst nach jahrelangem Rechtsstreit geklärt. Kurzum: Zivildiener sind mehr oder weniger Sklaven auf Zeit.
Tätowiert ihnen eine Nummer auf die Stirn
Dieses Eigentumsverhältnis will Fekter stärken, indem sie ihnen noch eine Grauslichkeit aufs Aug drückt. Sicher ist sicher. Vielleicht fordert sie ja demnächst die elektronische Fußfessel für die, die zuhause schlafen können. Die sollen ja nicht auf die Idee kommen, einen Schritt außer Haus zu machen. Oder vielleicht gleich eine Nummer auf die Stirn tätowieren? Warum eigentlich nicht?
Vielleicht gibt es vereinzelt Zivildiener, die blau machen. Oder die der Dienst aufreibt. Wer täglich mit Kranken, Pflegebedürftigen oder Sterbenden zu tun hat, ist nicht zu beneiden. Vor Depressionen oder Burn Out ist auch ein 18-Jähriger nicht gefeit. Und vielleicht gibt's sogar den seltenen Fall Arbeitsverweigerer darunter. In dem Fall wissen die Betreuerinnen und Betreuer, was zu tun ist. Sanktionsmöglichkeiten gibt's schon jetzt. Die Unterbrechung des Zivildienstes wegen zu langer Krankheit etwa. An sich ein Unrechtszustand, der abgestellt gehört. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen am Ende ihres Arbeitslebens auch die Krankenstandstage nicht einarbeiten. Das ist gut so. Auch wenn viele Unternehmer das vielleicht gerne hätten. Gerechtfertigt wäre die Unterbrechung nur, wenn ein Zivildiener die Krankheit simuliert. Bei Lohnabhängigen kann so etwas ein Entlassungsgrund sein.
Allein, was kümmert das unser aller Innenministerin? Hau drauf und verschärfen. Am besten, bevor man überhaupt ins Gesetz geschaut hat. Das nervt langsam. Solche Aktionen wider den simpelsten aller Menschenverstände sollten eigentlich ein Entlassungsgrund für eine Ministerin sein. Davon, dass sie den Anstand hat, nach dieser neuerlichen Peinlichkeit zu gehen, ist leider nicht auszugehen.
