Martin als Lichtblick
Hans-Peter Martin ist ein neues Kunststück gelungen. Offenbar spaltet sich seine Delegation im EU-Parlament, bevor sie wirklich Gelegenheit hattem politisch tätig zu werden. Das ist selbst für ihn ein Rekord. Und an einem verregneten und stürmischen Wochenende ein Lichtblick.Gestern Nachmittag hat mich das schwüle Wetter außer Gefecht gesetzt. Heute sorgen Regen und Sturm für nicht gerade gute Laune. Eine schöne Frau hat keine Zeit für mich. Alles andere als ein gelungener Start ins Wochenende. Nur der Dreh für den "Report" am nächsten Dienstag über unsere Atheismus-Kampagne sorgt für etwas Abwechslung. Und die Aussicht, dass sich Hans-Peter Martins Liste spaltet, finde ich ehrlich gesagt ziemlich amüsant.
Gut, nennt mich schadenfroh. Nennt mich einen bösen Menschen. Ich finde es un einmal wirklich lustig. Zumal ich es liebe, Recht zu haben. Ich habe Hans-Peter Martin auf diesem Blog mehrfach als verhaltensauffälligen Egomanen, als Darsteller seiner selbst beschrieben, der sich mit jedem und jeder zerstritten hat, mit dem oder der er zusammengearbeitet hat. Dass es nur sechs Wochen nach der EU-Wahl ist, ist allerdings selbst fpr Martinsche Dimensionen ein Rekord.
Glaubt man den Meldungen mehrerer Quellen (unter anderem http://orf.at/090717-40573/?href=http%3A%2F%2Forf.at%2F090717-40573%2F40574txt_story.html) wird Angelika Werthmann bald nicht mehr seiner Delegation angehören. Martin und sein Listenzweiter dürften sie erfolgreich vergrault haben. Seltsam, dass es schon wieder eine Frau ist, mit der Martin nicht zu können scheint. Auch Karin Resetarits hat nach wenigen Monaten im EU-Parlament die Flucht angetreten. Ein einigermaßen kritischer Beobachter könnte durchaus vermuten, das könne etwas mit der Einstellung Martins zu Frauen zu tun haben.
Eine lesenswerte Analyse der Auswirkungen dieser offenbar bevorstehenden Spaltung hat Roman Korecky in seinem Blog erstellt:
http://roko.blog.at/2009/07/17/osterreich-ist-im-europaischen-parlament-schlecht-vertreten/
Die Wirtschafskompetenz der ÖVP
Höchst amüsant finde ich auch, wie die "Volks"partei wieder einmal ihre Wirtschaftskompetenz gezeigt hat. Unter der Ägide schwarzer Finanzminister hat die Bundesfinanzierungsagentur Geld verzockt, das sie nicht einmal hatte. Reife Leistung, muss man sagen. Die Ausreden der Schwarzen und der Beamten der Agentur sind in etwa wortgleich und so aussagekräftig wie die Aussagen von Bankern, nachdem der Subprime Markt zusammengebrochen ist und die halbe Finanzwirtschaft mit sich gerissen hat. Man hat nix wissen können und es war alles ganz anders. Und außerdem sowieso ein Zeichen größter Kompetenz. Oder so.
http://derstandard.at/1246542453337/OeBFA-Staatsfinanzierer-hatten-extra-Spielgeld
Das passiert, wenn neoliberale Vorstellungen in Staatsgeschäfte Einzug halten. Nicht genug, dass der Neoliberalismus die größte Wirtschaftskrise seit 80 Jahren ausgelöst hat. Man kann schon beinahe von Glück reden, dass die Agentur, die die Republik Österreich jederzeit zahlungsfähig halten soll, nicht größeren Schaden angerichtet hat.
Christian Ortner, Österreichs letzter Paradeneoliberaler mit Einfluss (Karl-Heinz Grasser, ebenfalls eher unbeeidnruckt von kleinen Widrigkeiten wie einer Wirtschaftskrise, kommt nur mehr als B- oder C-Promi in den Nachrichten vor) sieht das als Indiz für Staatsversagen. Der Skandal zeige, dass er nicht das geeignete Personal habe, um das Wirtschaftsleben zu regeln. Meint er damit auch Bear Sterns, die Lehman Brothers, Freddie Mac und Fanny Mae? War die Citigroup auch staatlich? Und der Financial District in London eine Außenstelle der Labour Party? Naja, was soll's. Jedem Tierchen sein Plässierchen, heißt's so schön. Lassen wir Ortner seine Wahrnehmung. Und gestehen wir auch ihm Lernfähigkeit zu. Bei Hans-Peter Martin hab ich die Hoffnung hingegen so gut wie aufgegeben.
von Christoph Baumgarten
am 18. Juli


Wieder ist es am Rande einer FPÖ-Veranstaltung zu einem Zwischenfall mit einem Neonazi gekommen. Der Mann pöbelte in der Lugner City einen SPÖ-Funktionär an. Unvermittelt und als ob es selbstverständlich wäre.



