Wie viel darf Demokratie kosten?
Die Rechtsparteien blasen wieder zum Sturm auf die Republik. Der Nationalrat soll verkleinert werden, finden unisono ÖVP, FPÖ und BZÖ. Offiziell, um Geld zu sparen.
Es gibt zu viel Demokratie im Land, findet man rechts des gesunden Menschenverstands. Zumindest lassen sich die Forderungen von Schwarz, Blau und Orange, den Nationalrat doch bitte zu verkleinern, so interpretieren. Angeblich um einzusparen.
Das erste, was den Herren einfällt, ist, die einzigen Volksvertreterinnen und Volksvertreter vor die Tür zu setzen, die auf nationaler Ebene direkt vom Volk gewählt werden.
Verstecken kann man sich wunderbar hinter Franz Fiedler, dem ehemaligen Rechnungshofspräsidenten - und Meister der Argumentation "Effizienz gegen Demokratie". Nur, dass die Berechnung nicht sonderlich viel Sinn macht. Effizienter wäre etwa ein Kampf gegen Steuerhinterziehung. Der würde wirklich Geld bringen. Aber wozu sich Gedanken um so etwas machen, wenn man zuerst sicherstellen kann, dass es möglichst wenige direkt gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter gibt?
Zumindest ist geklärt, wie die angesprochenen Parteien zur Demokratie stehen. Sie sehen sie vor allem als Kostenfaktor.
Warum fordern sie nicht gleich, Wahlen abzuschaffen? Die kosten auch einen Haufen Geld. Und würden vor allem für die betroffenen Parteien das Problem lösen, dass ihre Grundhaltungen und Vorschläge auf Sinnhaftigkeit und Ehrlichkeit geprüft werden müssen.
Es gibt zu viel Demokratie im Land, findet man rechts des gesunden Menschenverstands. Zumindest lassen sich die Forderungen von Schwarz, Blau und Orange, den Nationalrat doch bitte zu verkleinern, so interpretieren. Angeblich um einzusparen.
Das erste, was den Herren einfällt, ist, die einzigen Volksvertreterinnen und Volksvertreter vor die Tür zu setzen, die auf nationaler Ebene direkt vom Volk gewählt werden.
Verstecken kann man sich wunderbar hinter Franz Fiedler, dem ehemaligen Rechnungshofspräsidenten - und Meister der Argumentation "Effizienz gegen Demokratie". Nur, dass die Berechnung nicht sonderlich viel Sinn macht. Effizienter wäre etwa ein Kampf gegen Steuerhinterziehung. Der würde wirklich Geld bringen. Aber wozu sich Gedanken um so etwas machen, wenn man zuerst sicherstellen kann, dass es möglichst wenige direkt gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter gibt?
Zumindest ist geklärt, wie die angesprochenen Parteien zur Demokratie stehen. Sie sehen sie vor allem als Kostenfaktor.
Warum fordern sie nicht gleich, Wahlen abzuschaffen? Die kosten auch einen Haufen Geld. Und würden vor allem für die betroffenen Parteien das Problem lösen, dass ihre Grundhaltungen und Vorschläge auf Sinnhaftigkeit und Ehrlichkeit geprüft werden müssen.
Christoph Baumgarten - 21. Sep, 19:42


