Die SPÖ hat am Sonntag eine beispiellose Niederlage erlitten. Das ist nicht zu beschönigen. Ausschlaggebend waren mehrere Umstände, die nicht nur in Österreich zu suchen sind.

EU-weit haben sozialdemokratische Bewegungen von wenigen Ausnahmen abgesehen eine historische Schlappe erlitten. Der PSE ist es nicht gelungen, eine glaubhafte Alternative zu bieten. In der schlimmsten Wirtschaftskrise aller Zeiten grenzt das an Selbstabschaffung. Dass ich mich von den Inhalten des Programms überzeugen habe lassen, ändert nichts daran.

Nicht-neoliberal zu sein hat nicht gereicht. Die Wählerinnen und Wähler haben der PSE nicht zugetraut, einen Richtungswechsel einzuleiten. Stattdessen haben sie weitgehend die Parteien bestätigt, die für die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten verantwortlich sind. Ihnen trauen sie eher zu, die EU aus dem Schlamassel zu führen. Eine paradoxe Situation.

Die neoliberale Bedrohung scheint aus Sicht der Wählerschaft gebannt. Man denkt, der Neoliberalismus habe sich selbst abgeschafft. Wozu also Parteien wählen, die in den vergangenen Jahren ihre Legitimation bezogen, die Auswirkungen des Neoliberalismus abzufedern und die schlimmsten Maßnahmen zu verhindern? Zumal in einigen Fällen wie in Deutschland die Roten das taten, was sie zu verhindern vorgaben.

Das Dilemma der Sozialdemokratie. Sie hat in den vergangenen zwanzig Jahren den Großteil dessen entsorgt, was man als eigenständiges Konzept bezeichnen könnte. "Wir sind weniger grauslich als die anderen" könnte man die rote Haltung seit 1989 paraphrasieren. Als der Neoliberalismus fröhliche Urstände feierte, war das für viele Menschen ein Schutzwall. Den glaubt man nicht mehr zu brauchen. Die Konzepte der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die diese seit Beginn der Wirtschaftskrise herausgearbeitet hatten, waren für die meisten keine glaubhafte Alternative. Das liegt am Wahlkampf ebenso wie daran, dass die Sozialdemokratie ihre eigene Handschrift (noch) nicht wiedergefunden hat. Auch wenn ich ihre Vorschläge für einen Richtungswechsel in der EU nach wie vor für die besten halte - gut sind sie nicht. Es steckt zu wenig eigenständige Theorie dahinter. Die große sozialdemokratische These, der Traum eines besseren, weil sozialdemokratischen, Europa, das war nicht da.

Die österreichische Komponente
Auf die heimische Sozialdemokratie trifft dieser Befund genauso zu. Sicher, die SPÖ hat nie in dem Ausmaß den sozialen Kahlschlag betrieben, wie er in Deutschland passiert ist. Aber Dankbarkeit ist keine politische Kategorie.

Den Wählerinnen und Wählern hat's gereicht. Sie haben die Gelegenheit auch benutzt, um bei einer scheinbar unwichtigen Wahl der SPÖ einen Denkzettel zu verpassen. Die Stimmen für Hans-Peter Martin bezeugen das. Ebenso, dass viele SPÖ-Sympathisantinnen und -Sympathisanten am Sonntag zuhause blieben. Die Performance des Kabinetts Werner Faymann hat nicht überzeugt. Vor allem die der sozialdemokratischen Mitglieder.

Wozu die SPÖ in der Regierung ist, war vielen Wählerinnen und Wählern nicht klar. Das ist nicht nur ein Problem der Vermittlung. Das ist auch ein Problem der Inhalte. Die SPÖ hat viele Gelegenheiten ausgelassen, wo sie sich positionieren könnte. Vor allem bei der Vermögenssteuer. Werner Faymann hat ihr ein Begräbnis erster Klasse beschert. Klug war das nicht.

Die SPÖ hat bei jeder Wahl seit Werner Faymann katastrophale Verluste hinnehmen müssen. Das wird wohl auch an ihm liegen. Beziehungsweise daran, wie er die Partei nach außen vertritt und inhaltlich positioniert. Zu sehr haben viele den Eindruck, er würde eher auf die nächste Schlagzeile der "Kronenzeitung" schielen als sich Gedanken machen, was die arbeitenden Menschen in diesem Land brauchen. Die Menschen, die die SPÖ zu vertreten vorgibt. Dass ich der SPÖ den Willen abnehme, eine bessere Politik zu machen, aus den Fehlern zu lernen, ändert nichts daran. Dass die meisten anderen Parteien, vor allem jene des rechten Rands, schlicht unfähig wären, auch nicht.

Was sich ändern muss
Es bleibt zu hoffen, dass diese Niederlage einen heilsamen Schock erzeugt. Eine Debatte um den Parteivorsitz wird wenig bringen. Auch wenn sich Werner Faymann ernsthafte Gedanken machen sollte, ob er dem Amt gewachsen ist - austauschen kann man ihn in der aktuellen Lage nicht. Das rettet seine Haut. Hoffentlich versteht er das Signal.

Zur Tagesordnung wird man nicht übergehen können. Dringend notwendig sind neue Perspektiven für die Partei. Vor allem inhaltliche. Die SPÖ muss wieder Politik für die arbeitenden Menschen in diesem Land machen. Sie muss ihnen ein Angebot machen. Sie muss ihnen eine Vision eines besseren, eines sozialdemokratischen Österreich machen.

Um das zu können, muss die SPÖ herausfinden, was sie will. Anders ausgedrückt: In der SPÖ sind sich nicht alle sicher, wozu es die Partei eigentlich gibt. Nur um die ärgsten Grauslichkeiten zu verhindern ist auf Dauer keine Existenzberechtigung. Ich habe einmal in einer Runde die Frage gestellt: "Wer kann mir ohne Phrasen in drei Sätzen erklären, wofür diese Partei steht?". Eine Antwort habe ich nicht bekommen. Erst wenn die SPÖ diese Frage beantworten kann, ist sie auf dem richtigen Weg. Das ist eine große Aufgabe. Die Lösung ist die einzige Rettung für die heimische Sozialdemokratie.