Erschossen von hinten

Ein Polizist erschießt einen 14-jährigen Einbrecher in einem Supermarkt. Von hinten. Sein Komplize, 16 Jahre alt, wird schwer verletzt. Ein Einsatz, der Fragen aufwirft. Als langjähriger Chronikredakteur versuche ich, diesen tragischen Polizeieinsatz einzuordnen. Einfach ist es nicht.

Ein Einsatz in einem Kremser Supermarkt ist fundamental schiefgelaufen. Unabhängig von einer juristischen Bewertung sind eindeutig die beteiligten Polizisten verantwortlich. Sie sind ausgebildet worden, um mit solchen Situationen umzugehen. Sie haben gelernt, Verbrecher nötigenfalls zu überwältigen und mit Schusswaffen umzugehen. In diesem Fall hat das nicht geklappt. Ein 14-Jähriger ist tot. Gestorben an einer Polizei-Kugel im Rücken.

Danke, Frau Fekter, hat ein Bekannter den Vorfall zynisch kommentiert. Eine Anspielung auf die Law and Order Parolen der schwarzen Innenministerin. Eine Anspielung auch auf die ÖVP-Politik, die die Polizei zerschlagen und kaputtgespart hat. Eine Politik, die Fekter bis heute verteidigt. Möglich, dass diese Politik in einem kausalen Zusammenhang mit dem Tod des Jugendlichen steht. Die öffentlich geäußerten Bestrafungsfantasien der Ministerin sind von den heimischen Polizisten vermutlich nicht als Appell zur Zurückhaltung verstanden worden. Österreichs Polizisten sind chronisch überarbeitet - was sich im Ernstfall negativ auswirken kann. Aber das sind Hypothesen. Legitime, ja. Aber es wäre etwas billig, sie zu Erklärungsmustern hochzustilisieren, bevor diese Ermittlungen abgeschlossen sind.

Jedenfalls trägt Fekter die politische Verantwortung, dass dieser tödliche Polizeieinsatz korrekt untersucht wird. Nach den polizeilichen Prügelorgien am 1. Mai in Linz und nachdem versucht wurde, die verprügelten Demonstranten für diesen Einsatz verantwortlich zu machen, ist das öffentliche Vertrauen in diese Ermittlungen erschüttert. Eine schwere Hypothek für die Beamten des Landeskriminalamts Oberösterreich, die untersuchen müssen, ob die Polizisten zurecht geschossen haben oder nicht. Es ist die Aufgabe Fekters sicherzustellen, dass sie ihre Arbeit unbeeinflusst und vorurteilslos machen. Es ist legitim, ihre Amtsfähigkeit daran zu messen, ob sie das zustande bringt oder nicht.

Der Einsatz wirft Fragen auf und die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei ist nicht angetan, Zweifel zu beseitigen. Beneiden sollte man die Polizisten, die für den Informationsfluss verantwortlich sind, nicht. Es ist in einem derart sensiblen Fall verständlich, dass sie keine ungeprüften Informationen an die Öffentlichkeit dringen lassen, die zu Spekulationen verleiten. Gleichzeitig müssen sie die Öffentlichkeit über alle relevanten Entwicklungen informieren. Allein schon, um den Eindruck zu verhindern, hier solle etwas vertuscht werden. Mit ihrer großen Zurückhaltung haben sie diesen Spagat bisher nicht geschafft.

Viele Menschen haben den Eindruck gewonnen, hier seien schießwütige Polizisten am Werk gewesen. Diese sehr einfache Erklärung ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit falsch. Unabhängig davon, ob die Polizisten ein Recht hatten zu schießen oder nicht: Sie waren in einer Ausnahmesituation. In einem nächtlichen Einsatz haben sie sich in "völliger Dunkelheit" mit zwei Einbrechern konfrontiert gesehen, die sie wahrscheinlich für bewaffnet gehalten haben. Die Polizisten hatten mit Sicherheit Angst, vielleicht saß ihnen auch der Erfolgsdruck im Nacken, die Einbrecher um jeden Preis stellen zu müssen. Wie alt die Verdächtigen waren, haben die Beamten vermutlich nicht gewusst. Ich gehe davon aus, dass sie dann anders reagiert hätten.

Auch die Jugendlichen waren in einer Ausnahmesituation. Sie sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in Panik geraten. Leider ist nicht bekannt, wie sie reagiert haben, als sie den Polizisten in die Arme liefen. Sicher ist: Alle Beteiligten hatten große Angst. Für überlegte Entscheidungen ist das eine denkbar schlechte Voraussetzung.

Die Verantwortung für den Ausgang tragen die Beamten. Sie sind im Gegensatz zu den Jugendlichen ausgebildet worden, in solchen Situationen dennoch zu funktionieren. Offenkundig haben sie schlecht reagiert. Sie haben geschossen. Wahrscheinlich "in völliger Dunkelheit". Das legen zumindest die vorliegenden Informationen nahe. Für einen Nicht-Juristen klingt das schwer fahrlässig. Ob das auch in einem juristischen Sinn gilt, müssen andere entscheiden. Hoffentlich werden sie das auf Basis vollständigerer Informationen tun können, als sie jetzt vorliegen.

Das ist auch das Problem an diesem tragischen Vorfall. Vom ethischen Standpunkt her lässt sich eine eindeutige Verantwortung der Polizisten erkennen. Juristisch ist das eine andere Sache. Und nicht nur aufgrund des formalen Kriteriums Unschuldsvermutung. Im Moment hat niemand ausreichende Informationen, um den Fall wirklich beurteilen zu können.

Das ist mitverantwortlich für das Gefühl vieler Menschen, hier solle etwas vertuscht werden. Bei derartiger Informationslage stellt sich das nahezu zwangsläufig ein. Das sagt nichts über die Ermittlungen aus. Nur über die Einstellung vieler Menschen. Und natürlich werden so offenkundig schiefgelaufene Einsätze nie isoliert beurteilt. Erst vor wenigen Jahren wurde bei Gars am Kamp ein Motorradfahrer in einem ebenfalls schiefgelaufenen Einsatz erschossen. Und wer hat nicht die Worte des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) im Kopf, als ein rumänischer Trickdieb erschossen wurde? Der wertete den Tod des Menschen bei einem Polizeieinsatz als Signal, dass Straftaten in "seinem" Bundesland nicht ungesühnt bleiben. Egal, ob die Polizisten in Krems juristisch gesehen korrekt oder falsch gehandelt haben: Diese Ereignisse werden sie nicht los. Das ist eine Hypothek für sie und für die Ermittler.

Möglicherweise unfair. Und doch: Auszuschließen, dass wie im anderen Fall die schleche Ausbildung, die Überarbeitung und die Überfordertheit dazu geführt haben, dass Polizisten einen 14-Jährigen von hinten erschossen haben, wäre ebenso dumm. Ausräumen können diesen nicht unberechtigten Generalverdacht nur unabhängige und rasche Ermittlungen. Hoffentlich sind die in Österreich möglich.
m.d (Gast) - 6. Aug, 07:55

das Alter ist im Zusammenhang mit dem Verhalten der Polizei vermutlich wirklich irrelevant, denn das konnte zu diesem Zeitpunkt niemand wissen.

Möglicherweise gab es ein Fehlverhalten der Polizei. Allerdings ist das eben das Risiko von jemandem, der diese Situation hervorruft (Einbrecher). Wenn ich als Fußgänger mit geschlossenen Augen über den Schutzweg gehe kann ich dann nachher zwar sagen der Autofahrer hat sich falsch verhalten. Den Ausgang der Lage habe ich aber zu großteil selbst provoziert.

Christoph Baumgarten - 6. Aug, 09:44

Ich denke, das Alter der Burschen war mitauschlaggebend für die Situation. (Was aber die Polizisten nicht wissen konnten). Es ist davon auszugehen, dass die Jugendlichen nervöser reagiert haben, als ältere Einbrecher das getan hätten, was eine ohnehin schwierige Situation noch komplizierter gemacht hat.
Dennoch weigere mich, einen tödlichen Schusswechsel einfach so als quasi Berufsrisiko eines Einbrechers zu sehen. Damit tut man auch der Polizei nichts gutes - die steht dann nämlich implizit als schießwütig da...

M.D. (Gast) - 6. Aug, 11:22

Ich habe nicht gemeint, dass die korrekte Strafe für Einbruch Tod durch Erschiessen ist, sondern sehe die Angelegenheit wie einen Unfall mit dem Einsatzfahrzeug. Der Fahrer kann sich falsch verhalten haben, soll natürlich auch dafür zur Verantwortung gezogen werden nur von beabsichtigter Tötung sind wir meilenweit weg.
Deswegen sollen künftig trodzdem die Einsatzfahrzeuge nicht mit Tempo 30 fahren müssen.

Christoph Baumgarten - 6. Aug, 15:34

Wie gesagt, dass das in irgendeiner Form beabsichtigt war, glaube ich auch nicht. Und sicher hat ein Einbrecher ein höheres Risiko als ein Fußgänger, dass ihm etwas zustößt. Dennoch wäre es beruhigend zu wissen, dass das Risiko, erschossen zu werden, nur dann besteht, wenn man sich sehr dumm verhält (etwa Polizisten angreift oder das Leben anderer gefährdet) und unsere Exekutive gut genug ausgebildet ist, solche Menschen im Regelfall ohne Einsatz tödlicher Gewalt zu überwältigen. Ob das der Fall ist, werden hoffentlich die laufenden Ermittlungen zeigen.

F (Gast) - 6. Aug, 18:33

Was ist Dir lieber? Eine Polizeiinformationsshow bevor überhaupt Ermittlungen stattgefunden haben können, oder ein seriöses: Die Ermittlungen haben begonnen.
Im Augenblick kann über (mögliches) Fehlverhalten der Polizisten nur spekuliert werden. Warum die Innenministerin der rot-schwarzen Koalition schuld sein soll, verstehe ich nicht, vielleicht hätte sie ja die beiden Polizisten einsparen sollen, dass diese gar nicht erst am Tatort auftauchen können.
Fehler passieren immer wieder. Bevor es auch nur konkrete Anhaltspunkte gibt aber wild darauflos zu spekulieren bringt recht wenig. Im Übrigen geht laut ORF der Schusswaffengebrauch (zum Glück und wahrscheinlich seit der Zeit der roten Innenminister) zurück.

Patricija (Gast) - 6. Aug, 22:21

Fekter wurde nicht beschuldigt-es wurden nur mögliche Aspekte aufgezeigt und eine Kontextualisierung versucht. Es gibt noch keine konkreten Ergebnisse und der Text ist auf jeden Fall ein Denkanstoß, der nicht als letztgültig verstanden werden möchte,wie der Autor aber ausdrücklich sagt.

Gerhard (Gast) - 7. Aug, 04:23

Zitat: "Dennoch wäre es beruhigend zu wissen, dass das Risiko, erschossen zu werden, nur dann besteht, wenn man sich sehr dumm verhält (etwa Polizisten angreift oder das Leben anderer gefährdet) ..."
Hallo? Geht's noch? Ich darf also ruhig Banken ausrauben, Autos am laufenden Band aufbrechen oder massenweise Frauen vergewaltigen und anschließend noch türmen - sofern ich dabei "Polizisten nicht angreife"?
Ich möchte auf den Notwehr-Paragrafen (der wurde uns beim Bundesheer gelehrt) zitieren: "Nicht rechtswidrig handelt, wer sich nur der Verteidigung bedient, die notwendig ist, um einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen von sich oder einem anderen abzuwehren". Die Betonung liegt hier (leider) auf Vermögen.

Christoph Baumgarten - 7. Aug, 09:03

Gerhard, man kann alles aus dem Zusammenhang reißen. Wie gesagt, ich weigere mich, einfach so erschossen werden als "Berufsrisiko" von Kriminellen zu sehen. So einfach kann man es sich nicht machen. Als Bürger habe ich ein Recht, eine Polizei zu verlangen, die gut ausgebildet ist und wo potentiell tödliche Gewalt das allerletzte Mittel ist, das in einer gefährlichen Situation angewandt wird. Eine Polizei, die ausgebildet ist, gefährliche Situationen mit anderen Mitteln zu lösen. Und keine Polizei, die auf Verdacht losschießen darf. Wenn du den Kommentar gelesen hättest, hättest du das verstanden. Oder kommt's dir nur auf billige Polemisierung an, a la: Jeder, der einen Polizeieinsatz hinterfragt, schützt Kriminelle.
Im Gegenteil denke ich, dass Bedingungen wie die von mir formulierten der beste Weg sind, unsere Polizei bei ihrer schweren Arbeit zu schützen und sicherzustellen, dass sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger genießt, das sie für ihre Arbeit braucht.

Christoph Baumgarten - 7. Aug, 09:11

F: Ich weiß nicht, was das aggressive Posting soll. Ich habe hier nicht "wild spekuliert" sondern versucht, diesen tragischen Vorfall sachlich aufzuarbeiten. Ja, ich bin überzeugt, dass die Polizisten hier eine Verantwortung im ethischen Sinn tragen. Das ist etwas anderes als Schuld. Und, selbst du gestehst zu: Hier sind Fehler passiert.
Ich habe nur gefordert, dass das ordentlich untersucht wird und, wie ich denke, zurecht festgestellt, dass das eine Bedingung für das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Exekutive ist. Ich weiß nicht, wie viele Menschen in meinem persönlichen Umfeld schon zu Beginn drauf losspekuliert haben und davon ausgehen, dass hier etwas "wie immer" vertuscht werden soll. Auch wenn das nicht repräsentativ ist, zeigt das und zeigen Leserbriefe in Zeitungen: Hier gibt's einen breiten Misstrauensvorschuss.
An dem kann man nicht vorbei, sosehr ich auch diese Verschwörungstheorien ablehne. Ich gehe von ordentlichen Ermittlungen aus, solange ich nichts gegenteiliges erfahre.
Ich habe mit dieser Analyse versucht, verschiedene Aspekte des Falls, eines Teils der Stimmung der Bevölkerung und der Ermlttlungen in einen Zusammenhang zu setzen. Diese Dinge existieren nicht isoliert voneinander und es wäre dumm, so zu tun, als sei das Gegenteil der Fall. Und einige Menschen, die der Polizei etwa nach den Vorfällen von Linz alles andere als freundlich gegenüberstehen, haben mir nach der Lektüre des Artikels gesagt: Du hast recht, man darf hier nicht pauschal und a priori davon ausgehen, dass die Polizisten leichtsinnig gehandelt haben. Warten wir auf Ermittlungsergebnisse. Vorher haben die zum Teil anders geredet.

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