KPÖ und Junge Liberale werden auch für Sitze im EU-Parlament kandidieren. Sie machen den Wahlzettel länger und den Wahlkampf vielleicht bunter. Erreichen werden sie - je nach Standpunkt leider oder glücklicherweise - nichts.

Die KPÖ musste den harten Weg beschreiten. 2.600 Unterschriften haben ihre Aktivistinnen und Aktivisten gesammelt. Eine große Hürde für eine kleine Partei. Ihre Hartnäckigkeit ist zu bewundern. Bei einer Wahl anzutreten, bei der es nichts zu gewinnen gibt, erfordert viel Engagement.
http://www.kpoe.at/home/aktuelles/anzeige-aktuelles/article/159/EU-Wahl-KPOE-hat-Kandidatur-geschafft.html

Dass es die Kommunisten geschafft haben, ist zu begrüßen. Sie können Proteststimmen binden und wenn auch in kleinem Ausmaß FPÖ, BZÖ und HMP schwächen.Und sie können einen - wenn auch bescheidenen - Einfluss auf den EU-Diskurs nehmen. Man mag mit ihren Zielen übereinstimmen oder nicht, über ihre Argumente nachzudenken lohnt sich und eröffnet neue Sichtweisen.

The easy way

Die Jungen Liberalen haben es sich einfach gemacht. Karin Resetarits als EU-Abgeordnete hat sie unterstützt. Das reicht, um anzutreten. Warum sie das wollen, bleibt nach einem Blick auf die Homepage eher schleierhaft. Die Jung-Liberalen beschäftigen sich mit Studentenpolitik. Auf die EU nehmen sie nur Bezug, wenn es um Studierende aus Nicht-EU-Ländern geht. Nicht einmal, dass sie am 7. Juni antreten werden, findet sich auf der Homepage. Als größter Triumph wird dort gefeiert, dass sie bei den ÖH-Wahlen antreten. Wobei sie - typisch liberal - die ÖH als solche ablehnen. Sie wollen die "Zwangsmitgliedschaft" abschaffen. Das Argument Bessergestellter, die das Wesen einer Solidargemeinschaft nicht verstehen.
Das Prinzip der Zwangsmitgliedschaft lehnen wir jedoch ab, da wir der Meinung sind, dass eine Interessenvertretung auf Freiwilligkeit beruhen sollte.
www.julis.at

Ob das die Wahlbeteiligungen bei den ÖH-Wahlen steigern würde, darf bezweifelt werden. Die liegt noch niedriger als bei den EU-Wahlen. Aber vielleicht bringen die Jung-Liberalen in den nächsten Tagen Argumente, warum man sie bei einer der beiden Wahlen wählen sollte.

Was die Sinnhaftigkeit der Argumente betrifft, ist Skepsis angebracht.