Wie gewonnen so zerronnen

Die Gemeinderatswahlen in Tirol, Vorarlberg und Niederösterreich scheinen die Serie sozialdemokratischer Wahlkatastrophen fortzusetzen. Auf den ersten Blick mag das stimmen. Ein zweiter Blick lohnt sich.

Wer immer schon gewusst haben will, dass die Sozialdemokratie am absteigenden Ast ist, hat sich am Sonntag bestätigt gefühlt. Auch innerhalb der SPÖ ist Faymann-Bashing wieder in. Diesmal ist es unangebracht.

Die SPÖ hat in Vorarlberg, Tirol und Niederösterreich bei den Gemeinderatswahlen verloren. Stimmt. Die katastrophalen Verluste, die manche befürchtet oder erhofft hatten, blieben aus. Sieht man von Vorarlberg ab. Dort hat sich die Schwäche der SPÖ von der Katastrophe der Landtagswahl nicht erholt. Im westlichsten Bundesland überwiegen die regionalen Faktoren, sprich: die Schwäche der Organisation.

In Tirol und Vorarlberg sieht man einen Bundestrend. Den mag die Löwelstraße akzeptieren oder auch nicht. Und der sagt: Die SPÖ hat sich in etwa auf dem Stand des Jahres 2000 konsolidiert, vielleicht mit geringen Verlusten. 2005 hatte die SPÖ dort deutliche Zugewinne. Damals war die Sozialdemokratie Profiteurin einer Proteststimmung gegen die schwarz-blaue Bundesregierung. Sie gewann vor allem in den Hochburgen spektakulär. Diese Gewinne sind jetzt weg. Wer würde auch die SPÖ aus Protest wählen? Die ÖVP hat ihre Verluste von damals wettgemacht, vielleicht ein wenig mehr bekommen. Die FPÖ hat das nicht geschafft und stagniert zum Teil deutlich darunter.

Die Ergebnisse sind als Momentaufnahmen für die SPÖ alles andere als erfreulich. Von einer Katastrophe sind sie weit entfernt. Und die SPÖ hat deutlich besser abgeschnitten als vor einem Jahr bzw. als vor zwei Jahren. Auch wenn Landtags- und Gemeinderatswahlen nur bedingt vergleichbar sind: In Niederösterreich ist die SPÖ etwa deutlich stärker als bei den Landtagswahlen. 25 Prozent zu 33 Prozent. Tirol sieht nicht wesentlich anders aus. Die Ausgangslage könnte schlechter sein.

Gut sieht allerdings auch anders aus. Die SPÖ hat ihre tiefe Krise vom Vorjahr überwunden. Einen Kanzlerbonus hat sie aber auch nicht gerade. Das sollte den Strateginnen und Strategen in der Partei zu denken geben.

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Mein Name ist Christoph Baumgarten und bin seit mehr als einem Jahrzehnt im Journalismus. Dieser Blog soll meine Sicht auf die politischen Entwicklungen in Österreich wiedergeben. Wobei im Moment der Ausdruck Zustand angebrachter wäre, wenn man an die heimische Politik denkt. Politwatch zeigt gerne vergessene Zusammenhänge auf und soll den Menschen eine Stimme geben, die auch angesichts der zunehmenden geistigen Verwahrlosung in diesem Land ihre fünf Sinne zusammen haben und nicht vergessen haben, was bei Politik im Mittelpunkt stehen sollte: Der Mensch mit seinen Bedürfnissen. Ein Hinweis für InhaberInnen eines Accounts auf twoday.net: Es gibt einen e-mail-Abodienst für neue Beiträge und Kommentare.

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