Fast 11.000 wollen, dass Graf geht

Graf4http://www.ruecktritt-martin-graf.at hat sich als breitenwirksamste politische Plattform in Österreich seit langem erwiesen. Fast 11.000 Menschen haben am Freitag gegen 14:00 mit ihrer Unterschrift gefordert, dass Martin Graf als Dritter Nationalratspräsident zurücktritt. Auch die Facebook-Gruppe "Wir fordern den Rücktritt von Martin Graf" hat ungebrochenen Zulauf.

Es ist ein gutes Zeichen, dass sich innerhalb sehr kurzer Zeit so viele Menschen haben mobilisieren lassen, die für ein Mindestmaß an demokratischer Kultur in Österreich eintreten. Die zwei Initiativen beweisen, dass sich das Internet in hervorragender Weise eignet, um Menschen zu politischem Engagement zu bewegen.

Sicher, es ist nicht gesagt, dass alle 11.000 Unterstützer der grünen Seite oder alle 4.000 Mitglieder der Facebook-Gruppe ihre Unterschrift etwa auch auf dem Gemeindeamt leisten würden. Es ist nicht gesagt, dass diese Menschen auch auf die Straße gehen würden um sich Gehör zu verschaffen. Dennoch: Der Großteil sind Menschen, die ihre Meinung ohne diese Möglichkeiten nicht kundgetan hätten. Menschen, die anhand der Möglichkeiten, die ihnen beide Initiativen geboten haben, nicht so intensiv über Martin Graf und ein Mindestmaß an demokratischer Kultur nachgedacht hätten. Nicht alle Unterstützerinnen und Unterstützer kommen aus den Bereichen, die die FPÖ so gerne gehässig den "Gutmenschen" zuordnet. Es sind Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibindung. Menschen, die vielleicht noch nicht einmal vorhatten zu wählen. Martin Graf und das Web 2.0 haben sie mobilisiert.

Das ist ein gutes Zeichen. Tausende, die aufstehen und sagen: "Es reicht". Bleibt zu hoffen, dass sich das auch im Wahlergebnis am 7. Juni zeigen wird. Randale um jeden Preis, nur um die eigenen Anhänger mangels echter eigener EU-Themen mobilisieren zu können, darf sich nicht auszahlen.

P.S.: Prominente UnterstützerInnen von "http://www.ruecktritt-martin-graf.at" sind grüne und sozialdemokratische Abgeordnete. Von der ÖVP hat sich, zumindest laut Homepage, noch kein Abgeordneter zu einer Unterschrift durchringen können. Und Martin Graf scheint bislang nicht an Rücktritt zu denken.

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Christoph Baumgarten

Mein Name ist Christoph Baumgarten und bin seit mehr als einem Jahrzehnt im Journalismus. Dieser Blog soll meine Sicht auf die politischen Entwicklungen in Österreich wiedergeben. Wobei im Moment der Ausdruck Zustand angebrachter wäre, wenn man an die heimische Politik denkt. Politwatch zeigt gerne vergessene Zusammenhänge auf und soll den Menschen eine Stimme geben, die auch angesichts der zunehmenden geistigen Verwahrlosung in diesem Land ihre fünf Sinne zusammen haben und nicht vergessen haben, was bei Politik im Mittelpunkt stehen sollte: Der Mensch mit seinen Bedürfnissen. Ein Hinweis für InhaberInnen eines Accounts auf twoday.net: Es gibt einen e-mail-Abodienst für neue Beiträge und Kommentare.

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